Freihandelsabkommen
Sind die Steigerung des Außenhandels und der daraus entstehende Gewinn klare Vorteile des Freihandelabkommens? Welche Nachteile gibt es?
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Steigerung des In- und Exportes
Die hohe Geheimhaltung der Verhandlungen schießen die Öffentlichkeit von den Verhandlungen aus. Der Souverän - das Volk wird nicht einbezogen - undemokratisch.
Economic Partnership Agreement
Da Normen und Standards nur unter den verhandelnden Parteien ausgehandelt werden, bleiben andere außen vor. Vor allem Entwicklungsländer können Verlierer sein.
Entwicklungsländern wird der Zugang zu anderen Märkten geöffnet
Für Waren gelten die dortigen Zulassungsstandards. Das kann zu Qualitätsverlust führen
Hoher Gewinn für alle beteiligten Staaten
Freier Kapitalverkehr bedeutet, dass Investitionen dahin fließen, wo es die günstigsten Bedingungen gibt. Gewinner: Konzerne, Verlierer: Arbeiter und Staat.
int. Anwaltskanzleien, die sich auf ISDS-Klagen spezialisiert haben werden die großen Gewinner bei den Freihandelabkommen sein.
Keine staatlichen Eingriffe
...60 bis 70% der ISDS-Klagen verlieren die Staaten. Hohe Entschädigungssummen fließen. An den Börsen werden schon spekulative Handelspapiere (Wetten) aufgelegt.
Es ist zu befürchten, dass das europäische Vorsorgeprinzip des Staates zugunsten der am. Nachsorge geopfert wird. Verschlechterung des Verbraucherschutzes
Komparativer Kostenvorteil
Falls ISDS (Investor-State Dispute Settlement) im Freihandelsabkommen verankert sind, kann die Steuerungsfunktiondes Staates negativ beeinflusst werden.
Kein Ein oder Ausfuhrverbot mehr
Investitionsschutz bedeutet vor allem schutz vor indirekter Enteignung Konzerne können Staaten auf zukünftige ausbleibende Gewinne verklagen
Armutsbekämpfung durch globale Weiterentwicklung
Umwelt- und Arbeitsgesetzgebung werden schon heute als Investitionshemmnisse empfunden. Es ist auch hier mit einer Minderung zu rechnen.
...Sozialismus hat noch nie funktioniert
Dem Normalbürgerr nutzt ein Freihandelsabkommen wenig, die viel versprochenen Job wird es /kaum/ geben.
Abbau von Bürokratie
Die aktuelle Konstellation macht einmal ausgehandelte Freihandelsabkommen unumkehrbar. Eine Revision oder Korrektur wird nicht mehr möglich sein
friedlichere zwischenstaatliche Zusammenarbeit, wegen gegenseitiger Abhängigkeit
Die regulatorische Kooperation sieht die uneingeschränkte gegenseitige Anerkennung von Standards und Normen vor. Hohe Standards können nicht erhalten werden.
Schnellere Lieferungen
Ungleichheiten
...Günstigere Preise
Steigerung des Im- und Exports nur bis zur Sättigungsschwelle. Danach steht man an der selben Stelle wie heute.
Verstärkte Anreize durch Wettbewerb
kleinere Unternehmen haben, wie bei der freien Marktwirtschaft, kaum Überlebenschancen
weniger Regulierung führt zu ineffektiverem Lobbyismus
Warenvielfalt
...Die DDR war wirtschaftlich auch am Boden!!11!!